Der Informationsminister Omran Zoubi betonte, die
tatsächlichen Begebenheiten vor Ort bewiesen, dass Syrien unteilbar ist und das
die Syrische Arabische Armee in einigen Gebieten gegen bewaffnete Terrorgruppen
kämpft, um die Teilung des Landes zu verhindern. Bei einem Interview mit der
chinesischen Zeitung Arab-Times erklärte der Minister, die Theorie einer
westlichen Intervention sei vereitelt worden dank der Fähigkeit der Syrischen
Arabischen Armee und der internationalen Unterstützung durch mit Syrien
befreundeter Staaten, einschließlich Russland, China und Iran.
Syrien kämpft gegen bewaffnete Terrorgruppen aus 83 Staaten
Der Minister führte aus, dass Syrien einen Kampf gegen bewaffnete
Terrorgruppen führt, die aus 83 Staaten stammen, darunter alle arabischen
Länder außer Djibuti. Laut einer Schätzung gibt es etwa 36.000 bis 48.000 Bewaffnete
in Aleppo und der Provinz Damaskus, 80% von ihnen sind Nicht-Syrer. Auf die
Frage, ob die Golfstaaten eine Militärintervention in Syrien durchführen
könnten, wies Zoubi darauf hin, dass – wenn die Golfstaaten etwas gegen Syrien
unternehmen wollten – dies unter US-Oberherrschaft geschehen würde. Wenn sie
einen solchen Schritt wagen würden, würde es anschließend keine Golfstaaten
mehr geben. Betreffs der internationalen Konferenz, die in Genf bezüglich
Syrien abgehalten werden soll, sagte Zoubi, die Genfer Konferenz wurde
entwickelt, um eine politische Lösung zu erreichen. Die Idee einer solchen
Lösung wurde von der syrischen Führung seit Beginn der Krise vorgeschlagen,
aber die Opposition und die bewaffneten Terrorgruppen glauben nicht an eine politische
Lösung, denn sie dachten, der syrische Staat würde fallen, wie es mit einer
Reihe von arabischen Ländern geschehen ist.
Die US-Seite zögert noch bezüglich einer politischen Lösung
Der Minister erklärte, die Amerikaner hätten sich der
Forderung nach einer politischen Lösung durch eine Genfer Konferenz
angeschlossen, nachdem sie die Unmöglichkeit eines Sturzes Syriens und ihre
Unfähigkeit, einen Sieg zu erzielen, eingesehen haben. Die US-Seite zaudere
aber noch bezüglich einer politischen Lösung in der Hoffnung, die bewaffneten Elemente
würden am Boden Fortschritte erzielen. Zoubi erklärte, die Konferenz, die bei
einer politischen Lösung aus der Krise in Syrien helfen soll, werde ohne Vorbedingungen
einberufen werden außer dem Stopp von Waffenlieferungen an die Terroristen. Er
betonte, es gäbe „keinen Sinn für eine politische Lösung bei fortgesetzter
Bewaffnung, Finanzierung und Bereitstellung von bewaffneten Terrorgruppen in
Syrien.“ Syrien wird an der Konferenz mit einer Regierungsdelegation
teilnehmen.
Syrien hat klare Beweise, dass bewaffnete Terrorgruppen chemische Waffen einsetzen
Bezüglich der Arbeit des Internationalen Komitees zur
Untersuchung der Verwendung von Massenvernichtungswaffen in bestimmten Gebieten
in Syrien betonte der Minister, dass Syrien die UN eingeladen habe, den
Gebrauch von chemischen Waffen im Gebiet Khan al-Assal in Aleppo zu
untersuchen. Das Komitee werde an drei Standorten - einschließlich Khan
al-Assal - nach genauen Kriterien ermitteln, die zwischen dem Komitee und dem
syrischen Außenministerium unter der Bedingung vereinbart wurden, dass das
Komitee seine Arbeit innerhalb von zwei Wochen abschließt. Die Aufgabe des
Ausschusses ist begrenzt auf die Untersuchung des Einsatzes von chemischen Waffen
in diesen Gebieten ohne nähere Angaben, wer die Waffen eingesetzt hat. Er fuhr
fort, dass Syrien klare Beweise für den Gebrauch dieser Waffen seitens der
bewaffneten Terroristen durch Verletzte, Augenzeugen und Boden- und Luftproben habe.
Er bekräftigte, die syrische Regierung habe nie und wird diese Waffen nicht
einsetzen und wenn überhaupt, dann auf jeden Fall auf dem Boden ihrer Werte und
Ethik gegenüber dem Volk. Er gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Arbeit des
Ausschusses neutral, professionell und wissenschaftlich verlaufe.
Syrien bietet den Vertriebenen in den provisorischen Unterkünften substantielle Nahrung, Unterkunft und medizinische Hilfe
Bezüglich des Status´ der vertriebenen Syrer erklärte der Informationsminister, der syrische Staat gewähre den Vertriebenen substantielle Hilfe während des vorrübergehenden Aufenthalts in Form von Nahrung, Unterkunft und medizinischer Versorgung. Am 06. Januar hatte Präsident Bashar al-Assad eine Initiative gestartet, die alle Menschen auffordert, in ihre Wohnorte zurück zu kehren, und die die Regierung auffordert, alle in´s Ausland geflüchteten Syrer zurück zu holen, mit Garantien für die unter ihnen, die getäuscht worden waren. Einige der Vertriebenen außerhalb Syriens gehören zu Familien der Militanten, andere gehören den Bewohnern der Grenzgebiete an, in denen die Kämpfe stattfinden. Er wies darauf hin, dass die Anzahl der vertriebenen Syrer im In- und Ausland aus politischen Gründen übertrieben werde. Die bewaffneten Terrorgruppen gingen auf zweierlei Weise mit den Zivilisten in den Gebieten um, die sie besetzen. Viele Menschen werden aus ihren Häusern vertrieben, die in Militäranlagen umgewandelt werden. Einige Zivilisten werden als menschliche Schutzschilde missbraucht. Der Minister äußerte Syriens Wertschätzung für die China, das wirtschaftliche und menschliche Entwickelung erreicht hat und Vertrauen in die chinesische Führung und Außenpolitik, die auf dem Respekt der UN-Prinzipien und Menschenrecchte beruht, wie sie in internationalen Abkommen vorgeschrieben und enthalten sind, sowie für Chinas Unterstützung Syriens in dem Krieg, der gegen das Land geführt wird, besonders Chinas Positionen im UN-Sicherheitsrat. Er wies darauf hin, dass Syrien auf verstärkte Zusammenarbeit mit China und seinen Menschen auf allen Gebieten hin arbeitet. China wird eine Schlüsselrolle beim Wiederaufbau Syriens haben. In dieser Hinsicht ist Syrien von befreundeten Staaten abhängig, denn es wird keiner Partei, die an der Zerstörung des Landes teilgenommen hat, erlauben, eine Rolle beim Wiederaufbau zu spielen. Die Regierung wird kurzfristig Ausschüsse für den praktischen Wiederaufbau des Landes einsetzen. Diese Komitees schätzen die Schäden in den Bereichen Infrastruktur sowie gestohlene und zerstörte Fabrikausrüstung und Wohnungen. Es ist erwähnenswert, dass die chinesische Arab-Times daran arbeitet, die chinesisch-arabischen Beziehungen auszubauen, besonders Chinas Beziehungen mit Syrien, und bemüht ist, ein wahres Bild der arabischen Realität zu vermitteln.Quelle: http://www.syriatimes.sy/index.php/news/local/7555-information-minister-we-have-clear-evidence-on-terrorists-use-of-chemical-weapons
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