"Der Syrien-Sonderbeauftragte der UNO und der Arabischen Liga, Lakhdar
Brahimi, hat am Dienstag in Genf erneut betont, dass noch kein Termin
für die Zweite Genfer Konferenz zur Syrien-Frage festgelegt werden
könne. Zugleich äußerte er aber die Hoffnung, dass die Konferenz doch
noch vor Ende des Jahres stattfinden könne.
Um die neue Genfer Konferenz vorzubereiten, hatte Brahimi zahlreiche
Gespräche geführt, darunter auch mehrere mit Vertretern der USA und
Russlands. Am Dienstag fand zum ersten Mal eine erweiterte Sitzung
darüber statt. Dabei traf sich Brahimi mit Russlands Vizeaußenministern
Mikhail Bogdanov und Gennady Gatilov sowie deren amerikanischer
Amtskollegin Wendy Sherman. Dann führte er Gespräche mit Vertretern der 5
ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrats, sowie von Jordanien, dem
Irak, Libanon und der Türkei und von internationalen humanitären
Organisationen.
Nach den Gesprächen teilte Brahimi vor der Presse dann mit, dass
die geplante zweite Genfer Konferenz über die Syrien-Krise aufgeschoben
werden müsse.
„Eigentlich hatten wir gehofft, den Termin der Konferenz bekannt
geben zu können. Aber unglücklicherweise können wir das nicht. Wir
werden uns weiter kontinuierlich bemühen, um die Konferenz vor Ende 2013
abhalten zu können."
Als ein ausschlaggebender Faktor für die Vorbereitungen auf die
Konferenz gilt die Frage, ob die syrische Opposition daran teilnehmen
wird. Dazu meint die größte oppositionelle Nationale Allianz, ohne einen
konkreten Termin für den Rücktritt von Präsident Bashar al-Assad würden
die Aufständischen nicht teilnehmen. Brahimi sagte in Genf, die Haltung
der syrischen Oppositionellen gehöre zu den Faktoren dafür, dass der
Termin der Konferenz noch nicht festgelegt werden könne.
„Die zweite Genfer Konferenz wird sich von der der ersten
unterscheiden. Diesmal werden die Syrier selbst daran teilnehmen.
Syriens Regierung und Opposition werden die Konferenz leiten. Jetzt
befinden sich die Oppositionellen in einem äußerst schwierigen Moment.
Es ist allgemein bekannt, dass es Meinungsverschiedenheiten innerhalb
der Aufständischen gibt. Sie werden eine Teilnahme daran vorbereiten.
Allerdings sind sie zurzeit noch nicht dafür bereit."
Brahimi fügte hinzu, gemäß den Ergebnissen der Konsultationen der
syrischen Oppositionellen werde er sich am 25. November wieder mit
Vertretern Russlands und der USA treffen. Vielleicht könne sich die
Opposition bis dahin auf eine zuverlässige Delegation zur Teilnahme an
der Genfer Konferenz einigen.
„Demnächst wird die Opposition weitere Gespräche abhalten.
Hoffentlich kann dabei eine zuverlässige Delegation zur Teilnahme in
Genf vereinbart werden. Das wäre ein großer Fortschritt in Richtung der
Genfer Konferenz."
Gleichzeitig betonte Brahimi erneut die mittlerweile äußerst
schlechte humanitäre Situation in Syrien. Mehr als neun Millionen
Menschen, also zirka die Hälfte der Bevölkerung des Krisenlandes, seien
von der instabilen Lage betroffen. Er fuhr fort, der einzige Ausweg zur
Lösung der humanitären Krise liege in einem Programm zur politischen
Beilegung des Konfliktes. Die Syrien-Krise dürfe auf keinen Fall auf
militärische Weise gelöst werden."
Quelle: http://german.cri.cn/1565/2013/11/06/1s206419.htm
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen