Donnerstag, 10. Oktober 2013

"Beispiellose Gefahren" für Waffeninspektoren

"Mehr als 20 Lager- und Produktionsstätten für chemische Kampfstoffe müssen in Syrien untersucht werden. UN-Generalsekretär Ban warnt eindringlich vor den Gefahren, die den Kontrolleuren drohen.
Die Chemiewaffen-Inspektoren müssen in Syrien mehr als 20 Lager- und Produktionsstätten für chemische Waffen untersuchen. Das teilte die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OVCW) mit Sitz in Den Haag am Mittwoch mit.
Für die Vernichtung der Waffen werden nach Ansicht von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon rund einhundert Waffeninspekteure gebraucht. Eine gemeinsame Mission der UN und der Organisation OVCW werde daran bis zu ein Jahr lang arbeiten, erklärte Ban. Die OVCW kündigte an, die 20 im Einsatz befindlichen Experten mit einem zweiten Team zu verstärken.
Ban warnte in einem Bericht für den UN-Sicherheitsrat vor "beispiellosen Gefahren", denen die Waffeninspekteure in Syrien ausgesetzt seien. Einen vergleichbaren Einsatz habe es "nie zuvor gegeben". Die Experten müssten "Frontlinien und in einigen Fällen Gebiete überqueren, die von bewaffneten Gruppen kontrolliert werden, die dieser Mission gegenüber feindlich eingestellt sind".

Gefährlich zu zerstören

Die zu zerstörenden Chemiewaffen seien "gefährlich zu handhaben, gefährlich zu transportieren und gefährlich zu zerstören", ergänzte Ban. Er forderte alle Konfliktparteien auf, "das internationale humanitäre Recht und die Menschenrechte" einzuhalten.
Vor allem in städtischen Gebieten müssten die Spezialisten unter "gefährlichen und unberechenbaren Konditionen" arbeiten, warnte Ban. "Schwerer Artilleriebeschuss, Luftangriffe, Mörserfeuer und der wahllose Beschuss von Gebieten, die von Zivilisten bewohnt sind, sind alltäglich." Die Einsatzzentrale der Mission von UN und OVCW soll laut Ban in der syrischen Hauptstadt Damaskus aufgebaut werden, das Basislager in Zypern.
Die 20 bereits tätigen internationalen Experten zerstörten am Sonntag die ersten Raketensprengköpfe, Bomben und Ausrüstung zum Mischen und Abfüllen von Chemikalien. Das syrische Chemiewaffen-Arsenal wird auf tausend Tonnen geschätzt, verteilt auf landesweit 45 Standorte.
Das syrische Staatsfernsehen verbreitete am Dienstag erste Videoaufnahmen von der Arbeit der Chemiewaffen-Inspektoren. Auf dem 90-Sekunden-Video sind Inspektoren zu sehen, die Schutzkleidung tragen, etwa Helme, Handschuhe, in einem Fall auch eine Gasmaske. Das Video ist nicht mit Tonaufzeichnungen unterlegt.

Russland lobt Damaskus

Russlands Präsident Wladimir Putin lobte Damaskus für die Kooperation mit den bereits in Syrien tätigen Experten. Die syrische Führung arbeite "sehr aktiv" an dem Abrüstungsprojekt mit, erklärte Putin.
Die von der OVCW angekündigten weiteren Spezialisten sollen ihre Kollegen unterstützen, die seit dem 1. Oktober mit der Inspektion und Zerstörung der syrischen Chemiewaffen betraut sind. Als Ziel wurde ausgegeben, alle Produktionsstätten für C-Waffen bis zum 1. November unbrauchbar zu machen. Es handele sich um den "Beginn eines langen und schwierigen Prozesses", erklärte OVCW-Generalsekretär Ahmed Üzümcü.
Der UN-Sicherheitsrat hatte Ende September eine Resolution verabschiedet, wonach die Produktionsstätten zur Herstellung von Chemiewaffen bis zum 1. November und das komplette Arsenal bis Mitte 2014 zerstört werden sollen. Damit reagierte der Sicherheitsrat auf einen Angriff mit Sarin, bei dem am 21. August in einem Vorort von Damaskus hunderte Menschen getötet worden waren.
Im Nordwesten Syriens flog die syrische Luftwaffe am Dienstag Angriffe auf Stellungen der Rebellen, wie die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London berichtete. Der libanesische Präsident Michel Suleiman erklärte, in der Nacht zum Dienstag hätten syrische Kampfjets auf einen Rettungswagen auf libanesischem Staatsgebiet gefeuert."

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