Samstag, 30. Juni 2012

Iran ausgeladen, Außenminister wünscht Annan Erfolg für die Konferenz

"Der Iran, der engste Verbündete des Assad-Regimes wurde auf Druck der USA nicht zum Genfer Treffen eingeladen. In einem Telefongespräch mit Annan würdigte Außenminister Ali-Akbar Salehi dessen Friedensbemühungen und wünschte ihm Erfolg für die Konferenz. Nach Angaben des iranischen Staatsfernsehens sagte Salehi, dass die Krise in Syrien nur über einen internen Dialog zu lösen sei und dass "vom Westen aufgedrängte Pläne jenseits jeglicher Logik" seien."

Quelle:  http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-06/syrien-konferenz-genf

Wo wurde der türkische Kampfjet abgeschossen?

"heute ist in den türkischen Medien die Diskussion nochmals entfacht, wo genau der Kampfjet wirklich abgeschossen wurde. In den türkischen Medien ist durchgesickert, dass der amerikanische Geheimdienst anscheinend den Abschussort im syrischen Luftraum geortet hat!!"

Quelle: http://www.sarsura-syrien.com/syrien-annan-will-uebergangsregierung-fuer-syrien/#comment-35595 
 

Kämpfe zwischen Sicherheitskräften und "Opposition"

In Idleb lieferten sich die Sicherheitsbehörden ein Feuergefecht mit bewaffneten Terroristen, die das „Youth and Civilian“-Gebäude an der Ariha-Kreuzung mit RPG angriffen. Bei den Kämpfen wurden mehrere Terroristen getötet bzw. verwundet und zwei von ihnen festgenommen. 

Nach entsprechenden Untersuchungen und in Zusammenarbeit mit den Familien in Jdaidit Artouz/Damaskus-Land stürmten Sicherheitskräfte eine Höhle, die von bewaffneten Terroristen genutzt wurde. Im Inneren der Höhle entdeckten sie ein Sprengstofflager. Außerdem wurden Überwachungskameras, Nachsichtgeräte und Kommunikationssets gefunden. 

In der Provinz Hama kam es zu Auseinandersetzungen mit Terroristen auf Motorrädern, die Zivilisten in den Städten Mork und Maan angriffen. Drei Terroristen wurden getötet. 

Auch in Douma und Umgebung setzten die Behörden ihre Aktionen gegen Verstecke bewaffneter Terroristen fort. Drei Waffenlager wurden gefunden, die Sprengkörper, RPG-Raketenwerfer, Scharfschützengewehre, Maschinengewehre und eine große Menge Munition enthielten. Außerdem wurde eine Werkstatt zur Herstellung von Sprengkörpern gestürmt. Viele der Terroristen wurden getötet, als sie versuchten, in Richtung Jisr al-A´b zu entkommen. 

In der Provinz Hama stießen die Sicherheitskräfte mit bewaffneten Terroristen in al-Hader al-Saghir zusammen. Alle Mitglieder der Terrorgruppe, die von Firas Imad al-Taa'meh angeführt wurde, wurden getötet.

Nachdem eine bewaffnete Terrorgruppe Sicherheitskräfte in der Provinz Idleb angegriffen hatte, kam es zu einem Feuergefecht, in dessen Verlauf viele der Terroristen getötet wurden, ihre Autos wurden zerstört. Nachdem sie von Einwohnern herbeigerufen wurden, lieferten sich Sicherheitskräfte ein Feuergefecht mit bewaffneten Terroristen in Jisr al-Shoghour. Sie töteten mehrere Mitglieder der Gruppe und nahmen  7 von ihnen fest, die Waffen wurden beschlagnahmt. Auch in Jabal al-Zawya kam es zu Kämpfen, bei denen mehrere Terroristen getötet oder verletzt, ihre Waffen beschlagnahmt wurden. 

Quelle: http://sana.sy/eng/337/2012/06/30/428491.htm 
 

500kg-Bombe in Aleppo explodiert

In Aleppo explodierte eine Autobombe im Stadtteil al-Jameeliya in der Nähe des Finanz-Departments und führte zu großen Schäden an dem Gebäude und den angrenzenden Häusern. Es entstand ein Krater von 5 m Durchmesser und 1,5 m Tiefe. Die Autobombe wurde per Fernsteuerung gezündet. Die Menge des explodierten Sprengstoffes wird auf etwa 500 kg geschätzt. 

Quelle: http://sana.sy/eng/337/2012/06/30/428491.htm 
 

"Assad ist zum Wandel bereit"

"Der Nahostexperte Günter Meyer zeichnet eine Realität des Syrien-Konfliktes, die von westlichen Medienberichten abweicht. Er glaubt weder an einen Durchbruch in Genf noch an eine türkische Intervention.

 Herr Meyer, am Samstag soll in Genf über einen neuen Syrien-Plan beraten werden, der eine Übergangsregierung der nationalen Einheit vorsieht. Welche Chancen sehen Sie für die Initiative?
Nicht die geringsten. Die radikale Opposition (der Syrische Nationalrat und die Freie Syrische Armee, Anm. d. Red.) fordern kompromisslos den Rücktritt Assads und seines inneren Machtzirkels, damit sie einer solchen Lösung zustimmen. Alle, die Blut an Händen haben, sollen demnach zur Verantwortung gezogen werden. Unter diesen Bedingungen hat der neue Annan-Plan keine Chance, auch wenn er diplomatischer formuliert ist. Das Regime kann sich nicht darauf einlassen. Zudem widerspricht der Vorschlag den Forderungen der innersyrischen Opposition.

Glauben Sie, dass unter den herrschenden Umständen eine innenpolitische Lösung möglich ist?
Immerhin haben im Mai Parlamentswahlen stattgefunden, bei denen das Volk erstmals die Wahl zwischen mehreren Parteien hatte. Die Beteiligung offiziell bei 60 Prozent. Auch wenn sie in Tat und Wahrheit etwas niedriger war: wir sehen eine relativ starke Unterstützung für Assads Reformkurs, vor allem in den Metropolen Damaskus und Aleppo.

Die Wahlen und die neue Regierung, die Assad am Dienstag eingesetzt hat, sind also mehr als Pro-forma-Reformen?
Bei den Wahlen wurden verschiedene Oppositionsgruppen gewählt, die seit Jahren das Regime kritisieren und deren Exponenten dafür auch in den Gefängnissen sassen. Einige von denen haben jetzt Ministerposten erhalten. Ich werte dies als Zeichen, dass Assad zu einem gewissen politischen Wandel bereit ist. Dass die radikale Opposition dies nicht akzeptiert und die westlichen Medien kaum darüber berichten, ist bezeichnend.

Das mag sein, aber das Land steuert direkt auf einen Bürgerkrieg zu. Nüchtern betrachtet gibt es kein Zurück.
Es gibt kein Zurück, das ist richtig. Das hat auch Assad in seiner Ansprache klar gemacht. Wenn er sagt: Wir sind im totalen Krieg, dann heisst das, dass er alle militärischen Möglichkeiten einsetzen wird. Und gewinnen will. Das bedeutet eine Wende, die gewaltsamen Auseinandersetzungen werden sich deutlich verschärfen. Assad steht mit dem Rücken zur Wand. Die Repression zu Beginn der Aufstände war offensichtlich. Durch die Militarisierung der Revolution kann Assad jetzt das grosse Schreckgespenst des Terrorismus an die Wand malen.

Das heisst, Assad setzt auf Konfrontation bis zum bittere Ende?
Es geht ja nicht nur um ihn. Gerade jener Teil der Bevölkerung, der hinter dem Regime steht, verlangt mehr Schutz durch die syrische Armee vor Entführungen und anderen Übergriffen der Revolutionäre. Dort lautet die Kritik, das Regime gehe nicht entschieden genug gegen die Widerstandsnester vor. Kommt hinzu, dass viele Syrer Angst haben vor dem, was nach Assad kommt. Nach der heutigen Konstellation des Syrischen Nationalrates, der von Muslimbrüdern und Salafisten dominiert wird, haben die religiösen Minderheiten allen Grund zur Furcht vor Verfolgung.

Ihre allgemeine Darstellung unterscheidet sich von jener in den gängigen westlichen Medien.
Das erste Opfer im Krieg ist immer die Wahrheit. In westlichen Medien dominiert weitestgehend eine einseitige Darstellung, die von einer Allianz aus USA, den sunnitischen Golfstaaten, der Türkei und den Natostaaten geprägt ist. Die Informationen, die wir bekommen, stammen im Wesentlichen von der Opposition. Die andere Seite wird automatisch ausgeblendet. Die Argumente des Regimes und der russischen Regierung werden negiert. Verstehen sie mich nicht falsch, alles ist verzerrt. Wer recht hat, ist nicht nachzuweisen. Auch die innersyrische Opposition wird bei uns nicht zur Kenntnis genommen.

Was fordert die?
Dass ein Präsident, der den Rückhalt von über der Hälfte der Bevölkerung geniesst, nicht von aussen abgesetzt werden darf. Keine Intervention von aussen, nur innersyrische Verhandlungen können zu einem friedlichen Ende führen. Darin deckt sich die innersyrische Opposition mit der Position Russlands.

Heute hiess es, die Russen würden Annans Übergangsplan allenfalls zustimmen. Moskau forderte Assad zu «längst fälligen Reformen» auf. Wendet sich Russland allmählich von Assad ab?
Absolut nicht. Die ganze Glaubwürdigkeit Moskaus hängt davon ab, auf der Seite von Assad zu bleiben.

Die Russen fürchten um die lukrativen Waffenlieferungen an Syrien und ihren Stützpunkt am Mittelmeer. Stehen nicht viel eher diese strategischen Überlegungen im Vordergrund?
Natürlich spielt das eine Rolle. Doch die Golfstaaten, die Türkei und die USA agieren genauso strategisch.

Die Türkei mobilisiert jetzt massiv an der Grenze. In der Region hat Ankara noch andere Probleme mit Kurden und Alewiten. Kommt Erdogan die Situation gelegen?
Auch was die Türkei angeht, haben wir im Westen blinde Flecken. Die türkische Opposition wirft Erdogan vor, dass er mit seinem Ziel, den Panislamismus zu verbreiten, die Position der Türkei in der Region massiv gefährdet. Er wird auch für den Tod der zwei abgeschossenen Luftwaffensoldaten verantwortlich gemacht, den er in Kauf genommen habe, um mit Katar und den Saudis die nicht-sunnitische, säkulare Herrschaft in Syrien zu stürzen. Gelegen kommt Erdogan die Situation aber nicht. Die Kurden haben für den Fall eines türkischen Einmarsches in Syrien bereits Aktionen in Anatolien angekündigt. Und es würde die wirtschaftlich wichtigen Beziehungen zum Iran gefährden."

Quelle: http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Assad-ist-zum-Wandel-bereit/story/27174702

Freitag, 29. Juni 2012

"Erdogans Provokationen dürfen nicht in NATO-Krieg münden"

»Der türkische Truppenaufmarsch an der syrischen Grenze und die offenen Gewaltandrohungen der türkischen Regierung sind ein eklatanter Bruch des Völkerrechts. Es steht in einer Reihe der fortgesetzten Politik der Repression nach Innen und Aggression nach Außen der Regierung Erdogan. Nach Angaben der türkischen Regierung ist das am Freitag abgeschossene türkische Kampfflugzeug zuvor mit hoher Geschwindigkeit in einer Höhe zwischen 60 und 100 Metern in den syrischen Luftraum eingedrungen. Die Türkei provozierte damit selbst den Anlass, den sie anschließend nutzte, um die NATO auf den Plan zu rufen und einen gewaltigen Truppenaufmarsch an der syrischen Grenze zu rechtfertigen«, kritisiert Sevim Dagdelen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages und Sprecherin der Fraktion Die Linke für Internationale Beziehungen.

Dagdelen weiter: »Während die türkische Regierung Waffenlieferungen an die Kämpfer der Freien Syrischen Armee und ausländische Kräfte in Syrien mindestens duldet und ihnen eine Operationsbasis bietet, räumte die türkische Regierung unverfroren ein, dass sie in den vergangenen Wochen bereits mehrfach in den syrischen Luftraum eingedrungen sei. Fast scheint es, als wollte sie einen solchen Vorfall regelrecht heraufbeschwören, um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg vom Zaun zu brechen. Leider hat es die NATO unterlassen, die völkerrechtswidrigen türkischen Interventionen zu rügen und ihr stattdessen einen Blankoscheck für weitere Eskalationshandlungen ausgestellt. Mit dieser Rückendeckung vollzieht die Türkei nun einen beispiellosen Aufmarsch an der syrischen Grenze und hat erklärt, dass bereits syrische Truppenbewegungen nahe der Grenze als feindlicher Akt betrachtet würden. Es scheint nur noch eine Frage der Zeit, bis sich so ein neuer Zwischenfall ergibt, welcher die NATO unter weiteren Handlungsdruck bringen kann und es ist bekannt, wie die NATO in solchen Situationen reagiert: Mit Krieg, denn etwas anderes kann sie nicht.

Zur Deeskalation kann nun nur noch beitragen, dass Regierungen innerhalb und jenseits der NATO sich zu den Tatsachen bekennen, die seit Monaten währende völkerrechtswidrige türkische Einmischung in den Konflikt in Syrien verurteilen, den türkischen Beitrag zur Eskalation anerkennen und vor dem Hintergrund der türkischen Aggressionen die Anwendung des NATO-Bündnisfalles auch für die Zukunft ausschließen. Das Schicksal des Friedens in der Region darf nicht in die Hände Erdogans gelegt werden. Die Bundesregierung darf diesen Eskalationskurs nicht weiter unterstützen.«

Quelle: http://www.redglobe.de/naher-a-mittlerer-osten/syrien/5341-erdogans-provokationen-duerfen-nicht-in-nato-krieg-muenden#comments

französische Quelle: 12.000 ausländische Kämpfer aus 9 verschiedenen Ländern in Syrien


Karte ausländischer bewaffneter Gruppen in Homs und al-Qusair: 
Gut informierte französische Quellen berichten, dass sich tausende arabische und ausländische Kämpfer in Homs und Umgebung und al-Qusair und den umliegenden Dörfern aufhalten, v.a. westlich des al-Assi-Flusses. Diese Quellen zitieren französische Sicherheitskräfte mit den Worten, dass fast alle diese Kämpfer  über den Libanon nach Syrien gelangt sind, einige kamen über den internationalen Flughafen von Beirut, andere auf Schiffen über das Mittelmeer, die im Hafen von Tripoli angelegt haben. Die gleichen Quellen geben an, dass die bewaffneten Gruppen in al-Qusair und den umliegenden Dörfern aus rund 12.000 Kämpfern unterschiedlicher Nationalitäten bestehen (Pakistan, Afghanistan, Somalia, Tunesien, Libyen, Jordanien, Algerien, Palästina, Libanon), zusätzlich zu den bewaffneten syrischen Kämpfern, die gegen die Regierung kämpfen. Die französischen Quellen berichten, dass die Mehrheit der libanesischen Kämpfer aus Irsal, Sidon und Tripoli stammt. Die Ausländer breiteten sich in den Dörfern westlich des al-Assi-Flusses aus, indem sie die dortige Umgebung, die voller Bäume ist, ausnutzten. Die hauptsächlich betroffenen Dörfer sind Saqarja, Abou Houri, Al-Nahriya, Al-Azaniya, Al-Burhaniya und Ain Al-Tannour. Letzteres ist das Zentrum dieser Dörfer, denn die syrische Armee hat es von dem Beschuss ausgenommen, weil sich dort das Trinkwasser-Reservoir für Homs und Hama befindet, das das Wasser aus dem al-Assi-Fluss gewinnt. Die Armee vermeidet die Bombardierung des Dorfes, um das Reservoir nicht zu treffen und dadurch die Wasserversorgung von Homs und Hama abzuschneiden.
Der größte Teil von al-Qusair ist vollständig unter Kontrolle der Aufständischen, und die meisten von ihnen sind Syrer, erklärten die französischen Quellen. Allerdings kontrolliert die Armee das Verwaltungsgebäude im Osten der Stadt in der Nähe der Grenzen zu Homs, außerdem die Dörfer entlang der internationalen Straße zwischen Homs und der Libanesischen Grenze in al-Qa´a. In diesem großen Bereich sind die bewaffneten Gruppen sehr gut ausgestattet mit Raketenwerfern, großkalibrigen Kanonen, Flugabwehrwaffen, Munition und automatischen Gewehren. Sie haben auch Befestigungsanlagen gebaut und Durchgänge und Barrikaden errichtet.

Homs: 
Laut den gleichen Quellen kontrolliert die syrische Armee die meisten Stadtteile in Homs, während die bewaffneten Gruppen einen Teil des dichtbevölkerten Stadtteils al-Khalidiya in der Nähe des Stadtteils al-Qusour, der geographisch außerhalb von Homs liegt, beherrschen. Die syrische Armee versucht, auch diesen letzten Stadtteil unter Kontrolle zu bringen und durchkämmt das Gebiet. Sie riegelt weiterhin den Stadtteil al-Khalidiya ab, wo die Kämpfer zwischen den beiden Vierteln hin und her ziehen und zieht den Ring um das Gebiet, in dem sich die Bewaffneten verstecken, immer weiter zu. Was die bewaffneten Gruppen betrifft, so sind sie v.a. auf 1 km2 Fläche konzentriert.
In dem Bereich befinden sich etwa 500 bewaffnete Kämpfer, wobei die Mehrheit von ihnen im Gebiet Bustan Al-Diwan/al-Hamadiya konzentriert ist. Sie verjagten die christlichen Einwohner aus ihrer Heimat und richteten ein Feldgericht in Beit al-Agha ein, dem historischen Wahrzeichen von Homs. Die Situation in Jouret Al-Shayah, in unmittelbarer Nähe des Einkaufszentrums, ist für die Regierung günstiger. Hier scheinen die Kämpfe mit erheblichem militärischen Erfolg in den letzten Tagen beendet worden zu sein, wobei hunderte Kämpfer getötet wurden. 

Die Strategie der Regierung: 
Die französischen Quellen geben an, dass die syrische Regierung eine Strategie anwendet, die es ihr erlaubt, strategische Einrichtungen, die Autobahn Homs – Levante, die Autobahn Homs – Aleppo, militärische und zivile Flughäfen, öffentliche Einrichtungen, Kraftwerke, die Ölraffinerie in Homs, Militärbasen wie den Flughafen Al-Dhab'a im Tal von al-Qusair, die al-Baath-Universität in Homs und alle staatlichen Institutionen der Stadt zu kontrollieren. Die Armee versucht, ihre Verluste zu verringern und sich nicht zu erschöpfen. Die Armee folgt der Methode einer täglichen Bombardierung, scheint ihre Operationen aber bis zum Sommer beendet haben zu wollen.
Was ist die militärische Lösung?
Die Quelle erwähnt, die Situation in Homs sei zum Vorteil der Regierung. Allerdings muss die Regierung in al-Qusair ihre Bodentruppen einsetzen, um die Kämpfe in diesem flachen Land zu beenden, wo sich überall Bäume befinden. Sie muss auch die Anzahl der eingesetzten Hubschrauber erhöhen, und wenn der Kampf um Homs beendet ist, kann die Armee ihre Spezialeinheiten nach al-Qusair schicken. Die Regierung möchte die Kämpfe im Sommer beenden, vor den amerikanischen Präsidentschaftswahlen im November, denn Obama, der wiedergewählt werden möchte, zieht es vor, keine Schwierigkeiten im Ausland zu haben. Das sagte er den Europäern bezüglich des iranischen Atomprogramms und es wurde von einem französischen Diplomaten vor arabischen Journalisten bei einer geschlossenen Sitzung im französischen Außenministerium zu der Iranfrage wiederholt. „Frankreich wird nicht die diplomatische Speerspitze gegen den Iran sein, denn Präsident Holland möchte Obama nicht auf dem Höhepunkt seines Wahlkampfes verärgern“, erklärte der Mann. Es ist selbstverständlich, dass das, was auf den Iran zutrifft, auch auf Syrien angewendet wird, da die NATO nicht auf den Abschuss des türkischen Militärjets auf syrischem Hoheitsgebiet reagiert hat. 

Quelle: http://www3.almanar.com.lb/english/adetails.php?eid=60319&cid=23&fromval=1&frid=23&seccatid=20&s1=1 
 

Israel entsendet Truppen an syrische Grenze:

Brig.-Gen. Tamir Hayman, Kommandeur der 36. Division, warnte davor, dass die Schwächung der syrischen Regierung und ihrer Kontrolle über die Grenzgebiete nach Jahren der Ruhe eine potenzielle Bedrohung für Israels Nordgrenze darstellt. Al-Qaida-Banden aus anderen Teilen Syriens könnten die Situation für Angriffe auf Israel nutzen. Die israelische Armee bereitet geeignete Maßnahmen vor, um dieser potentiellen Bedrohung zu widerstehen. 

Quelle: http://www.debka.com/newsupdate/1519/ 
 

verschiedene Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Rebellen

In Taldaw/Homs erschossen Sicherheitskräfte den Terroristen Khaled Mohammad Walid Abdel Wahed und beschlagnahmten die in seinem Besitz befindlichen Waffen, darunter ein Maschinengewehr, ein Scharfschützengewehr, sechs Bomben und Munition. 

Sicherheitskräfte entschärften in Homs zwei Sprengsätze mit einem jeweiligen Gewicht von 40 kg. Die Bomben waren an der Tankstelle des Dorfes Kafer Enab deponiert.

In der Provinz Daraa stürmten Sicherheitskräfte mehrere Verstecke von Terroristen in der Stadt Kafr Shams und beschlagnahmten große Mengen an Waffen. In einem der Verstecke wurden die Leichen von 12 Terroristen gefunden, die aus nächster Nähe erschossen worden sind. Das deutet darauf hin, dass sie von anderen Terroristen getötet wurden. 

In Kafr Nasej kam es nach einem Angriff auf Sicherheitskräfte zu einer Schießerei, in deren Verlauf fünf Terroristen getötet und 13 andere festgenommen wurden. 

In Idleb wurde der Einwohner Samer Kurdi durch die Explosion einer Motorradbombe in der Nähe des landwirtschaftlichen Forschungszentrums getötet. 

Behörden stürmten Verstecke von Terroristen, die die Einwohner terrorisierten, in Douma. Mehrere Terroristen wurden dabei getötet, darunter Mohammad Khodor.

Quelle: http://sana.sy/eng/337/2012/06/28/428233.htm