Die Ergebnisse der Untersuchung von Seiten der syrischen Regierung,
welche am 31. Mai d.J. publik gemacht wurden, zeugen davon, dass dieses
Verbrechen eine sorgfältig geplante Aktion von bewaffneten Rebellen
gewesen ist, die zum Ziel hatte, die Bemühungen um eine politische
Beilegung der syrischen Krise zu durchkreuzen sowie die Situation in
Syrien in eine weitere Spirale blutiger Gewalt zu stürzen. In Moskau, wo
die Gewalt gegen friedliche Zivilisten entschieden und bedingungslos
verurteilt wird, erwartet man die Resultate der Untersuchung der
UN-Beobachtermission in Syrien in Entsprechung mit dem Mandat des
UN-Sicherheitsrats.
Ohne Kommentar unsererseits bleiben Versuche, den Tod von Kindern und
unschuldigen Menschen zu politischen Zwecken zu missbrauchen, um so zum
verwerflichen Algorithmus des „libyschen Szenarios“ zurückzukehren. Es
wird in diesem Zuge unter anderem angeboten, die in Syrien offenkundig
zutage getretene Gefahr eines Bürgerkriegs mit konfessionellem
Hintergrund durch die Androhung einer ausländischen Militärintervention
zu bekämpfen und damit die verfeindeten syrischen Parteien zu einer
weiteren verschärften und unversöhnlichen Konfrontation zu treiben. Es
wird dabei angedeutet, eine für die negative Entwicklung der Ereignisse
„Schuldige“ Seite sei Russland, dessen Politik angeblich die Bildung
einer einheitlichen internationalen Koalition erschwere und so das
Entfachen eines Bürgerkriegs begünstige. Es steht zu bezweifeln, dass
eine solche Herangehensweise gute Ergebnisse hervorbringen wird.
Wir haben schon mehrfach auf die reellen Gründe dafür hingewiesen, die
eine negative Wirkung auf die Umsetzung des Plans von Kofi Annan zu
Syrien haben. Das ist in erster Linie die fehlende Bereitschaft mancher
führender internationaler und regionaler Parteien, in der syrischen
Frage in Entsprechung mit einer Logik der friedlichen Beilegung zu
handeln. Wie wir sehen, wird der Vorzug nach wie vor der eigenen Agenda
gegeben, deren Schwerpunkt nach wie vor in einem Wechsel der Regierung
in Damaskus liegt. Die Tragödie von Al-Hula hat gezeigt, wozu eine
finanzielle Unterstützung und der Schmuggel moderner Waffensysteme an
die bewaffneten Rebellen, das Anwerben ausländischer Söldner und das
Liebäugeln mit Extremisten verschiedener Couleur führen können.
In Moskau wird die Meinung vertreten, dass ungeachtet dessen weiterhin
Chancen bestehen, eine friedliche Beilegung im Rahmen des vom
UN-Sicherheitsrat verabschiedeten Plans von Kofi Annan zu erreichen.
Diese Chancen müssen genutzt werden. Russland ist seinerseits bereit,
sich weiterhin aktiv an der Suche nach Möglichkeiten zu beteiligen, eine
gemeinsame Unterstützung für die Lösung der syrischen Krise auf Basis
der bestehenden gemeinsamen Grundlagen zu leisten."
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