"Obama offenbar zu militärischem Alleingang bereit"

"US-Präsident Obama wäre offenbar auch ohne Unterstützung Großbritanniens zu einem Militärschlag gegen Syrien bereit. Der britische Premier Cameron hat die Abstimmung im Unterhaus verloren.

US-Präsident Barack Obama ist offenbar auch zu einem militärischen Alleingang in Syrien bereit. Die "New York Times" berichtete am Donnerstag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf US-Regierungskreise, dass Obama mit einem möglichen Militäreinsatz nicht auf Großbritannien warten werde. Das Parlament in London sperrte sich am Donnerstagabend gegen eine militärische Intervention in Syrien, Premierminister David Cameron musste eine Niederlage hinnehmen.

Mit 285 zu 272 Stimmen lehnte das Unterhaus im Prinzip militärische Schritte ab. Auf Druck der Labour-Opposition und auch aus den eigenen Reihen hatte der Regierungschef die Abstimmungsvorlage zuvor deutlich abmildern müssen. Eine weitere Vorlage von Labour, die eine "Road Map" für das weitere Vorgehen vorgab, wurde auch abgelehnt. Verteidigungsminister Philip Hammond zufolge werde Großbritannien nicht an einem Militärschlag teilnehmen. Damit werde man die USA enttäuschen. Vermutlich werde es trotzdem einen Angriff geben, sagte er dem Sender BBC.

Die "New York Times" berichtete weiter, dass Obamas Regierung die ihr vorliegenden Beweise gegen die syrische Führung um Staatschef Baschar al-Assad bezüglich der Chemiewaffeneinsätze für ausreichend erachte. Zwar hätten die US-Geheimdienste Assad nicht direkt in Verbindung mit dem Giftgasangriff bringen können. Doch es gebe keine Zweifel, dass seine Streitkräfte die Chemiewaffen eingesetzt hätten, schrieb die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Die Beweise würden einen begrenzten Militärschlag rechtfertigen, um die syrische Führung von einem erneuten Giftgaseinsatz abzuhalten.

Noch keine Entscheidung über Militäreinsatz

Die US-Regierung stützt sich den Angaben zufolge vor allem auf ein abgehörtes Telefonat eines syrischen Befehlshabers. Daraus gehe hervor, dass die Giftgasattacke offenbar zerstörerischer gewesen sei als geplant. "Es hört sich an, als ob es ein kleiner Einsatz war, der außer Kontrolle geraten ist", zitierte die "New York Times" einen Geheimdienstvertreter.

Obamas Regierung wollte die Beweise am Donnerstagabend führenden Politikern im Kongresses präsentieren. Da das Parlament noch bis zum 9. September in der Sommerpause ist, sollte dies in einer Telefonkonferenz geschehen. Nach Angaben des Weißen Hauses sollten Verteidigungsminister Chuck Hagel, Obamas Sicherheitsberaterin Susan Rice, Geheimdienstkoordinator James Clapper sowie der stellvertretende Generalstabschef James "Sandy" Winnefeld die Situation in Syrien erläutern. Bis zum Ende der Woche will die US-Regierung auch die Öffentlichkeit informieren.

Das Weiße Haus betonte am Donnerstag erneut, dass Obama noch keine Entscheidung über einen Militäreinsatz getroffen habe. Sprecher Josh Earnest deutete aber ebenfalls an, dass die USA auch allein handeln könnten. Der Präsident sei in erster Linie den US-Bürgern verantwortlich, sagte er. Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Marie Harf, erklärte: "Wir treffen unsere eigenen Entscheidungen in unserem eigenen Zeitrahmen.""

Quelle: http://www.welt.de/politik/ausland/article119531949/Obama-offenbar-zu-militaerischem-Alleingang-bereit.html

[Anmerkung: Hervorhebung vom Inhaber der Blocks]