"Uno setzt syrische An-Nusra-Front auf Terror-Liste"

"Der UN-Sicherheitsrat hat die syrische Gruppierung Dschabhat an-Nusra als Terrororganisation eingestuft, meldet AP am Freitag unter Hinweis auf die US-Mission bei der Uno.
Nach Worten von US-Diplomaten sprachen sich alle 15 Mitglieder des Sicherheitsrates für die Aufnahme der An-Nusra-Front in die Sanktionsliste aus. Die offizielle Bekanntmachung der UN-Entscheidung wird noch im Laufe des Freitags erwartet.
Den Antrag, Dschabhat an-Nusra als Terrororganisation einzustufen, hatte das syrische Außenministerium bereits Mitte April beim UN-Sicherheitsrat eingereicht. Einen Tag vor dem Einreichen des Antrages hatte Abu Bakr al-Baghdadi, Anführer der irakischen Al-Qaida, mitgeteilt, dass An-Nusra eine Zelle dieses internationalen Terrornetzwerkes sei.
Anfang Dezember vorigen Jahres hatten die USA die An-Nusra-Front als Terrororganisation eingestuft. Vor zwei Wochen gab das US-Außenministerium bekannt, den Anführer der Gruppierung, Mohammed ad-Dschawlani, auf die Terroristenliste gesetzt zu haben.
Dschabhat an-Nusra hat sich zu mehreren Terroranschlägen in Syrien, zum Überfall auf das Fernsehzentrum in Damaskus und zum Mord an einer Reihe von syrischen Journalisten bekannt."

Quelle: http://de.rian.ru/security_and_military/20130531/266220773.html

"Türkische Polizei beschlagnahmt Chemiewaffen bei Al-Nusra-Terroristen auf dem Weg nach Syrien"

"Die türkische Zeitung Zaman berichtete, Beamte der türkischen Polizei Emniyet Genel Müdürlüğü (EGM, »Generaldirektion für Sicherheit«) hätten am frühen Mittwochmorgen in der südtürkischen Stadt Adana zwei Kilogramm des Nervengases Sarin beschlagnahmt. Die Chemiewaffen befanden sich in der Hand der Terrorgruppe Dschabhat al-Nusra (»Unterstützungsfront für das syrische Volk«).

Bei dem Kampfstoff Sarin handelt es sich um eine farblose, geruchslose und leichtflüchtige Flüssigkeit, die daher nur schwer zu entdecken ist. Das Nervengas ist seit der Chemiewaffenkonvention von 1993 verboten.

Die EGM konnte zwölf Mitglieder der Terrorzelle festnehmen und beschlagnahmte darüber hinaus weitere Schusswaffen und digitale Geräte. Dies ist nunmehr die zweite offizielle Bestätigung für den Besitz und möglichen Einsatz von Chemiewaffen durch al-Qaida nahestehende Gruppen in Syrien. Bereits zuvor hatte die UN-Inspektorin Carla Del Ponte den Einsatz von Chemiewaffen durch vom Westen unterstützte Terroristen in Syrien bestätigt. Die türkische Polizei führt derzeit weitere Ermittlungen im Zusammenhang mit den Aktivitäten mit al-Qaida verbundener Gruppen in der Türkei durch.

Diese erneute Bestätigung des Einsatzes von Chemiewaffen durch die syrischen »Rebellen«, die zugleich die Türkei als Rückzugsraum und Nachschubbasis für Terroroperationen gegen Syrien nutzen, könnte die innenpolitischen Probleme, denen sich der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan gegenübersieht, noch weiter verschärfen. Kemal Kılıçdaroğlu, Vorsitzender der Cumhuriyet Halk Partisi (CHP, Republikanische Volkspartei), der größten Oppositionsfraktion im türkischen Parlament, bezeichnete Erdoğan schon als »Terroristenchef«.

Das Oppositionsbündnis Nationale Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte (kurz: Syrische Nationalkoalition) das im November 2012 in Doha, der Hauptstadt Katars, gegründet wurde, hat der syrischen Regierung wiederholt vorgeworfen, Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Ihr Medienchef Chalid Saleh erklärte am 26. Mai gegenüber dem Fernsehsender Al-Dschasira, die türkischen Behörden seien überzeugt, dass die syrische Regierung Chemiewaffen eingesetzt habe.

Weiter behauptet er, er stehe mit »verschiedenen in Syrien kämpfenden Brigaden« in Kontakt. Möglicherweise wäre Saleh gut beraten, nun erneut mit den türkischen Behörden zu verhandeln, da Kämpfer einer seiner »Brigaden« offensichtlich verhaftet wurden, weil sie sich im Besitz von Chemiewaffen befanden.

Es überrascht nicht, dass diese türkische Meldung nicht den Weg in die internationalen Schlagzeilen fand. Seit Beginn der Auseinandersetzungen in Syrien versuchen die internationalen Nachrichtenagenturen und Medien das Eindringen von Al-Qaida-Kämpfern nach Syrien als »Aufstand des Volkes« darzustellen, der sich aus »friedlichen Protesten« gegen ein »brutales Regime« entwickelt habe. Die Tatsache, dass es für derartige Behauptungen nicht die Spur eines Beweises gab, hat der Schmäh- und Verteufelungslawine, die gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und die Syrisch-arabische Republik losgetreten wurde, in keiner Weise Einhalt geboten.

So veröffentlichte die französische Tageszeitung Le Monde am 27. Mai dieses Jahres einen »Exklusivbericht«, in dem behauptet wurde, es gebe Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen seitens der syrischen Regierung »gegen die eigene Bevölkerung«. Der Bericht stützt sich dabei ausschließlich auf Aussagen so genannter »Aktivisten« und »Rebellen«, die die meisten ernstzunehmenden Beobachter als unzuverlässige Informationsquellen eingestuft haben. Die Veröffentlichung des Le-Monde-Berichts erfolgte genau zu dem Zeitpunkt, als die französische Regierung die Europäische Union drängte, das gegen die Aufständischen verhängte Waffenembargo aufzuheben. Nachdem nun die in verschiedenen früheren Artikeln in Le Monde vorgebrachte Behauptung, bei der Opposition in Syrien handele es sich tatsächlich um al-Qaida nahestehende Gruppen, bestätigt wurde und sich verschiedene EU-Länder wie Deutschland, Österreich und andere weigerten, die Terroristen offen zu unterstützen, sind Paris und London isoliert, und die britische und französische Regierung wurden zudem als staatliche Unterstützer des Terrorismus entlarvt.
Im Januar 2013 veröffentlichte der russische Fernsehsender RussiaToday ihm zugespielte Dokumente des britischen Rüstungskonzerns Britam Defence, in denen Pläne des Emirats Katar zur Sprache kamen, mithilfe des britischen Unternehmens Chemiewaffen an die Rebellenhochburg Homs in Syrien zu liefern. Britam Defence sollte dazu ukrainische Mitarbeiter abstellen, die sich als russische Militärberater ausgeben sollten, um die russische Regierung als Komplizen dieses Verbrechens erscheinen zu lassen. In der E-Mail wird angedeutet, Katar stelle für dieses Vorhaben, das angeblich von Washington abgesegnet worden sei, »immense Geldsummen zur Verfügung«.

Die Terrorgruppe Dschabhat al-Nusra hielt mit ihrer Absicht, die alawitische Minderheit in Syrien mit Giftgas anzugreifen, keineswegs hinter dem Berg. In einem Video, das am 4. Dezember 2012 auf YouTube ins Internet gestellt wurde, waren Terroristen zu sehen, die Chemiewaffen an Kaninchen testeten und dabei dazu aufforderten, die alawitischen Syrer auf die gleiche Weise zu vernichten. Und auch der iranische Fernsehsender Press TV zeigte einen Bericht, in dem Terroristen zu sehen waren, die Chemiewaffen benutzten.

Da die vom Westen unterstützten Terroristen gegenüber den Regierungseinheiten an Boden verlieren, steigt die Wahrscheinlichkeit weiterer Massaker, die von den Terroristen begangen, dann aber der syrischen Regierung zugeschoben werden sollen. Aber nachdem gegenwärtig die offizielle Darstellung der Medien zum Syrienkrieg immer mehr infrage gestellt wird, könnten die Stimmen der Wahrheit nun die kritische Masse erreichen, die notwendig ist, um das auf Unterdrückung angelegte Medienimperium der NATO ein für allemal zum Einsturz zu bringen."




http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/gera-id-colm-in/tuerkische-polizei-beschlagnahmt-chemiewaffen-bei-al-nusra-terroristen-auf-dem-weg-nach-syrien.html 

"Trainingslager für Terroristen in Libyen"

"Die tunesische Zeitung Al-Chourouk berichtete, dass Terroristengruppen Trainingslager in Libyen eingerichet haben, um Terroristen über die Türkei nach Syrien zu bringen. Nach Berichten des staatlichen syrischen Fernsehens erhalten diese Banden für jeden rekrutierten Terroristen 25.000,-- Dollar.
Al-Chourouk will in Erfahrung gebracht haben, dass die Rekrutierung und Schulung tunesischer und libyscher Jugendlicher zur Entsendung nach Syrien unterschiedlich bezahlt wird, je nach Qualifikation. Jeder angeworbene tunesische Jugendliche erhält in Libyen 6.000,-- Dinar, und nach seiner Ankunft in Antakya in der Türkei wird seiner Familie in Tunesien die zweite Rate ausgezahlt.
Eines dieser Trainingslager liegt 150 km von der Hauptstadt Libyens, Tripolis, entfernt, und ein anderes liegt in der Nähe der Hauptstadt."

Quelle: http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/221672-trainingslager-fuer-terroristen-in-libyen-und-tunesien

Die syrische Armee tötet 35 Mitglieder der al-Nusra-Front in der Provinz Idleb.

Zwei Einwohner starben und zwei weitere wurden verletzt, als zwei Mörsergranaten von Bewaffneten auf das Gebiet D1 in der Nähe einer Klinik bei Assad in der Provinz Damaskus abgefeuert wurden. Außerdem kam es zu Sachschäden. 

Die syrische Armee führte eine Reihe von Operationen gegen bewaffnete Milizen in der Provinz Idleb durch und tötete duzende Mitglieder der al-Qaida ausländischer Nationalität. Im Gebiet al-Nerab wurden der Jordanier Hasan al-Hwuni und 23 weitere al-Nusra-Mitglieder getötet. Die syrische Armee wandte sich gegen die Mitglieder der al-Nusra in der al-Nerab-Schule. Neben den 23 Toten wurden weitere Terroristen verwundet, darunter Dagher al-Toshi aus dem Lebanon und Muhammad Ismail al-Tawil aus Ägypten. Einheiten der Streitkräfte wandten sich auch gegen Aufständische in der Stadt Binnish in der Provinz Idleb. Dabei wurden drei gepanzerte Fahrzeuge zerstört und mindestens 12 Aufständische getötet und weitere verwundet. 

Die Operationen der syrischen Armee gegen Mitglieder der al-Qaida in der Provinz Lattakia wurden fortgesetzt, wobei die Armee viele Standorte der al-Qaida zerstört hat. Ein jordanischer Anführer der al-Nusra-Front mit Namen Abu al-Abed sowie der Ägypter Othman al-Sayed Ahmad wurden bei zwei Operationen getötet, die die syrische Armee in den Dörfern al-Rayhanie und al-Frulloq durchgeführt hat. Dabei wurden von den Aufständischen genutzte Raketenwerfer zerstört. 

Einheiten der Armee wandten sich auch gegen Bewaffnete in den Gebieten al-Sena’a, al-Jbela und al-Shiekh Yaseen und töteten duzende von ihnen. In Hasaka wurden zwei Zivilisten durch die Explosion eines Sprengsatzes in der Stadt verletzt. In Raqqa gingen die Kämpfe zwischen bewaffneten Militanten weiter. Dabei starben auch Zivilisten. 


Quelle: http://www.breakingnews.sy/en/article/18298.html

"Wir werden Schulen und Parks attackieren": al-Nusra kündigt Operationen im Libanon an

Libanesische Nachrichten berichten über Flugblätter der al-Nusra-Front, einem Zweig der al-Qaida in Syrien. Diese Flugblätter, die im Lager Burj al-Barajneh im Libanon und in vielen Vierteln der südlichen Vororte Beiruts zirkulieren, kündigen den Beginn militärischer Operationen im Libanon an. Al-Nusra erklärte: „Wenn die Hisbollah nicht aufhört, unsere jihadistischen Brüder in Syrien zu töten und sich nicht innerhalb von 3 Tagen aus Syrien zurück zieht, werden wir hart gegen den Libanon – vor allem die Grenzregionen, al-Buqa´a und die südlichen Vororte, in denen es Hisbollahmitglieder gibt – vorgehen. Unsere Angriffe werden sich gegen Märkte, Schulen, öffentliche Einrichtungen und öffentliche Parks richten.“ Der libanesische Präsident  Misheil Sulaiman reagierte darauf in einem Interview mit dem Sender al-Mustaqbal: „Kein Kommentar. Jedes Ereignis hat seine eigenen Umstände.“

Quelle: http://www.breakingnews.sy/en/article/18294.html

Ein Amerikaner, ein Brite und ein unidentifizierter Dritter wurden getötet, als sie auf Erkundungsfahrten westlich von Idleb waren.

Quelle: http://www.breakingnews.sy/en/breakingnews/6140.html

Al-Moallem: Genf ist eine reale Chance, eine politische Lösung für die Krise in Syrien zu finden.

Quelle: http://www.breakingnews.sy/en/breakingnews/6130.html

Die Armee kontrolliert die Obstgärten östlich von al-Qseir.

Quelle: http://www.breakingnews.sy/en/breakingnews/6128.html

Salehi: 44 Staaten und Organisationen nahmen an der Teheraner Konferenz zu Syrien teil

Quelle: www.breakingnews.sy/en/breakingnews/6125.html

Die Armee hat die volle Kontrolle über den Flughafen al-Dabaa bei al-Qseir.

Quelle: http://www.breakingnews.sy/en/breakingnews/6121.html

"Lawrow: Syrische Opposition will militärische Intervention provozieren"

"Die Nationale Koalition der syrischen Opposition tut laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow alles, um eine politische Regelung zu verhindern und eine militärische Intervention vom Zaun zu brechen,
„Es entsteht der Eindruck, dass die Nationale Koalition und vor allem deren regionale Sponsoren alles tun, um den Beginn eines politischen Prozesses zu verhindern und mit allen Mitteln – unter anderem der gewissenlosen Bearbeitung der öffentlichen Meinung im Westen – eine militärische Intervention in Syrien vom Zaun zu brechen“, sagte Lawrow nach Verhandlungen mit seinem kubanischen Amtskollegen Bruno Rodriguez.
Am Vortag  hatte die Nationale Koalition der syrischen  Oppositions- und Revolutionskräfte eine Erklärung verbreitet, in der sie den Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad, der Regierung sowie der Führung der Geheimdienste und der Armee als eine der Bedingungen für ihre Teilnahme an der zweiten internationalen Syrien-Konferenz in Genf nannte.
„Wir (…)  gehen davon aus, dass die Nationale Koalition, was immer man auch sagt, nicht der einzige legitime Vertreter des syrischen Volkes ist. Es gibt auch andere ernsthafte Gruppen der Oppositionskräfte, die nicht von aggressiven, sondern von patriotischen Positionen aus auftreten“, fügte Lawrow hinzu.
Zuvor hatte die syrische Regierung ihre prinzipielle Zustimmung geäußert, an der geplanten Konferenz teilzunehmen. Die Oppositionskoalition konnte sich lange Zeit zu keiner diesbezüglichen Entscheidung durchringen.
Die Initiative zur Durchführung einer Syrien-Konferenz, die eine Fortsetzung des Treffens vom 30. Juni 2012 in Genf werden soll, hatten der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein amerikanischer Amtskollege John Kerry ergriffen.
Die Gruppe der „Freunde Syriens“ hatte den amerikanisch-russischen Vorschlag begrüßt."

Quelle: http://de.rian.ru/security_and_military/20130530/266214976.html

"Israel will russische S-300-Raketen in Syrien neutralisieren"

"Israel kann nichts gegen Lieferungen der russischen Fla-Raketen S-300 an das Assad-Regime tun, will diese aber laut Medien außer Gefecht setzen, sobald sie in Syrien angekommen sind.
Israel wolle die Raketensysteme „neutralisieren“, nachdem sie in Syrien eingetroffen seien, aber noch bevor sie in den Dienst gestellt wurden, berichtet die Zeitung „Haaretz“ unter Verweis auf nicht namentlich genannte europäische Diplomaten, die an einem Briefing mit dem Vorsitzenden des israelischen Sicherheitsrats Yaakov Amidror teilgenommen haben.
In dem Artikel, zu dem es bislang keine offizielle Reaktion gibt, zitiert die Zeitung Regierungschef Benjamin Netanjahu, der bei einem Treffen mit EU-Außenministern die S-300 als eine „ernsthafte Bedrohung“ für Israel bezeichnet haben soll. Laut Netanjahu wird Israel nicht die Hände in den Schoß legen.
Das israelische Militär befürchtet, dass Syrien mit den russischen S-300-Luftabwehrsystemen den ganzen Luftraum von Israel kontrollieren könnte.
Die israelische Luftwaffe hat im Januar und Mai laut Medienberichten Angriffe auf Militäranlagen in dem benachbarten Bürgerkriegsland geflogen, um ein Gelangen der Waffen in die Hände von Extremisten zu verhindern.
Im Mai reiste Netanjahu nach Russland, wo er offenbar vergebens versuchte, die russische Führung von den Raketen-Lieferungen an Syrien abzuhalten. Diese Woche teilte der syrische Präsident Baschar al-Assad mit, sein Land habe bereits erste Flugabwehraketen S-300 aus Russland erhalten."

Quelle: http://de.rian.ru/politics/20130530/266215365.html

"Assad: Erste S-300-Raketen aus Russland bereits in Syrien"

"Syrien hat laut Präsident Baschar al-Assad die erste Partie der Fliegerabwehraketen S-300 erhalten. Das sagte er in einem Interview mit dem TV-Sender Al-Manar, aus dem die libanesische Zeitung „Al-Akhbar“ Auszüge anführt.
„Syrien hat die erste Partie der russischen Fliegerabwehrraketen S-300 erhalten“, sagte Assad.
Seinen Worten nach wird der restliche Teil der Partie in nächster Zeit ankommen. Um wie viele S-300-Systeme es sich handelt, führte Assad nicht an.
Wie Assad weiter mitteilte, werde Syrien in Zukunft auf alle neuen Attacken der israelischen Seite antworten.
Russland hatte in der Vergangenheit bereits mehrmals betont, dass es ausschließlich Defensivwaffen an Syrien nach Verträgen liefere, die noch vor dem Beginn des Konflikts in diesem Land geschlossen wurden.
Das russische Außenministerium wies insbesondere darauf hin, dass die Lieferungen der Luftabwehrsysteme S-300 ein Eindämmungsfaktor seien, der eine äußere Einmischung in den Syrien-Konflikt verhindere.
Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow konnte auf einer Pressekonferenz am 28. Mai die Informationen darüber, dass Fla-Raketensysteme S-300 bereits an Syrien geliefert wurden, weder bestätigen noch dementieren."

Quelle: http://de.rian.ru/security_and_military/20130530/266214499.html

"Assad: In Syrien kämpfen 100 000 ausländische Milizen"

"Seit Beginn des Konfliktes in Syrien sind rund 100 000 ausländische Söldner ins Land eingereist, um gegen die Regierungsarmee zu kämpfen. Dies behauptet zumindest der syrische Präsident Baschar al-Assad.
In einem Medieninterview warf Assad der Türkei, Saudi-Arabien und Katar vor, die bewaffneten Rebellengruppen, die sich seit mehr als zwei Jahren blutige Gefechte gegen die Regierungstruppen liefern, zu finanzieren. „Mit Hilfe dieser Staaten sind rund 100 000 Kämpfer aus arabischen und anderen Ländern nach Syrien eingedrungen“, zitierte die libanesische Zeitung „Al-Achbar“ den syrischern Machthaber.
Dennoch hat die Armee die endgültige Wende im Krieg zu ihrem Gunsten erzielen können, so Assad. „Die Armee hat große Erfolge erreicht und wird ihre Einsätze bis zur endgültigen Ausrottung der Terroristen fortsetzen.“
Assad bestätigte, dass Syrien und die libanesische Bewegung Hisbollah „auf ein und derselben Seite der Front“ kämpfen. Hisbollah-Kämpfer würden aber nur in den an den Libanon angrenzenden Gebieten operieren. Die Hauptlast bei der Bekämpfung der Terroristen trage die syrische Armee.
Der Krieg in Syrien brach im März 2011 aus. Laut UN-Angaben sind bei den schweren Kämpfen zwischen Regierungstruppen und bewaffneten Rebellen bereits als 80 000 Menschen getötet worden. Die Opposition, aber auch westliche Staaten wollen Präsident Baschar al-Assad zum Rücktritt zwingen. Nach Darstellung der Regierung kämpft die Armee gegen aus dem Ausland unterstützte Terroristen. Die Opposition lehnt Friedensverhandlungen mit Assad und seinen Anhängern ab."


Quelle: http://de.rian.ru/politics/20130530/266214746.html

"Mehrheit der Rebellen will keine Demokratie"

"Nach Einschätzung von UN-Ermittlern streben die meisten syrischen Rebellen keine Demokratie an. Währenddessen sorgen die Kämpfe für immer mehr Gewalt und Todesopfer. Doch Baschar al-Assad gibt nicht nach.

Die meisten syrischen Rebellen streben nach Einschätzung von UN-Ermittlern keine Demokratie an. Zudem bringe der Bürgerkrieg in Syrien immer schlimmere Gräueltaten zum Vorschein, sagte der Chef der UN-Untersuchungskommission zu Syrien, Paul Pinheiro, am Mittwoch zu Journalisten in Paris. "Die Mehrheit der Aufständischen hat keine demokratischen Gedanken oder Bestrebungen", ergänzte der brasilianische Diplomat.

Die ausländischen Kämpfer hätten die Aufständischen radikalisiert. Der nächste Bericht der Kommission solle am 4. Juni veröffentlicht werden. Die Ermittler stützen ihre Erkenntnisse auf Aussagen von Augenzeugen und Opfern. Angesichts der zunehmenden Gewalt werde der Bericht fürchterlich ausfallen.

Staatschef Baschar al-Assad hat jedoch nicht vor, nachzugeben. Am Mittwoch hat er seinen Willen zu einer dritten Amtszeit als Präsident verkünden lassen. "Wenn das Volk ihn will, wird er sich bewerben, wenn nicht, wird er es nicht tun", sagte Außenminister Walid al-Muallim dem in Libanons Hauptstadt Beirut ansässigen Fernsehsender Mayadeen. Auf jeden Fall werde Assad "bis zur nächsten Präsidentschaftswahl" Staatschef bleiben.
Die Außenminister der Europäischen Union (EU) hatten am Montagabend entschieden, das Waffenembargo gegen Syrien auslaufen zu lassen. Der Bürgerkrieg in Syrien hat bereits mehr als 80.000 Menschen das Leben gekostet und droht zu einem Flächenbrand zu werden, der Konflikte vor allem zwischen sunnitischen und schiitischen Muslimen über Grenzen hinweg aufbrechen lässt."

Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/international/syrien-mehrheit-der-rebellen-will-keine-demokratie/8275072.html

"Golan-Höhen: Abzug von Österreichs UN-Soldaten wird vorbereitet"

"Verteidigungsminister Klug erteilt Auftrag für konkrete Planung - Oppositionsparteien fordern einhellig einen Abzug der Soldaten

Wien/Damaskus - Nach dem Scheitern der Verhandlungen über die Verlängerung des EU-Waffenembargos gegen Syrien hat Verteidigungsminister Gerald Klug am Dienstag den konkreten Auftrag erteilt, einen Abzug der österreichischen UN-Soldaten vom Golan vorzubereiten, wie er im Ö1-"Mittagsjournal" erklärte. Die Entwicklung auf den Golan-Höhen werde stündlich beobachtet.
"Wenn es zu massiven Lageverschärfungen kommt, werden wir die richtigen Schritte setzen", sagte Klug. Ein geordneter Abzug würde üblicherweise zwar ein bis zwei Monate dauern, für ihn sei aber klar: "Sollte es zu einer massiven Verschärfung der Lage kommen, wird dies binnen weniger Stunden möglich sein müssen." Die UNO sei zu hundert Prozent über die österreichische Sicht der Dinge informiert.

Spindelegger: Abzug noch nicht notwendig

Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger hält einen Abzug der österreichischen Blauhelme vom Golan noch nicht für notwendig. Nach der Entscheidung auf europäischer Ebene bleibe die Situation aber gefährlich, sagte er am Dienstag vor dem Ministerrat. "Vorbereitet sein muss man. Heute gibt es aber noch keine Notwendigkeit zum Abzug, weil noch nichts geliefert wird", so Spindelegger.
Für Österreich werde es äußerst schwierig, die Mission aufrechtzuerhalten, wenn Waffen an die Opposition geliefert würden. Nun gelte es, die derzeitige Gemengelage seriös durchzuarbeiten. Auch ein Gespräch mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon sei geplant. Noch nicht unmittelbar im Gespräch sei er mit den Philippinen und Indien, die ebenfalls am Golan aktiv sind. Spindelegger kündigte jedenfalls an: "Ich schließe einen Abzug nicht aus."
Auch Bundeskanzler Werner Faymann zeigte sich am Dienstag besorgt und beunruhigt, dass Österreichs Position zum Waffenembargo nicht durchsetzbar war. "Mehr Waffen lösen nichts, sondern verschärfen die Situation", sagte Faymann am Dienstag nach dem Ministerrat. Nun soll der Nationale Sicherheitsrat einberufen werden. Es habe auch bereits ein Gespräch gemeinsam mit Spindelegger und Bundespräsident Heinz Fischer gegeben.

Fischer: "Kein unmittelbarer Handlungsbedarf"

Dieser sieht "keinen unmittelbaren Handlungsbedarf". Zunächst sei "abzuwarten, ob und wann es zu tatsächlichen Waffenlieferungen kommen wird", erklärte Fischer am Dienstag in einer Aussendung. Die Oppositionsparteien fordern hingegen einhellig einen Abzug der österreichischen UN-Soldaten von den Golan-Höhen.
Die EU-Außenminister konnten sich am Montag nicht auf eine einheitliche Position zu Waffenlieferungen an die syrische Opposition einigen. Sie erzielten in Brüssel lediglich einen Kompromiss, dass bestehende wirtschaftliche und zivile Sanktionen gegenüber dem Regime von Präsident Bashar al-Assad für weitere zwölf Monate aufrecht bleiben. In einer gemeinsamen Erklärung verpflichteten sich die 27 Staaten außerdem, vor dem 1. August das gesamte Sanktionenregime wieder zu überprüfen.

UNDOF-Mission in Gefahr

Damit dürfen ab 1. Juni Waffen an die syrischen Rebellen geliefert werden. Die Voraussetzungen für den Einsatz der 380 österreichischen UN-Soldaten auf den Golan-Höhen könnten dadurch gravierend beeinflusst werden. Schon jetzt greifen die Kämpfe in Syrien zunehmend auf die Grenzregion über. Andere Länder wie Japan und Kroatien haben ihre UN-Soldaten wegen der zunehmenden Gewalt bereits abgezogen. Momentan sind dort noch Soldaten aus Österreich, Indien und den Philippinen stationiert. Zieht sich Österreich zurück und will kein anderer Staat einspringen, droht die UNDOF-Mission zusammenzubrechen."

Quelle:  http://derstandard.at/1369361910309/Golan-Hoehen-Abzug-von-Oesterreichs-UN-Soldaten-wird-vorbereitet

"Assad ist vorerst nicht zu besiegen"

"Die EU-Staaten verhandeln über das Embargo gegen Syrien. Sollte man angesichts des Wiedererstarkens Assads die Rebellen mit Waffen versorgen? ARD-Korrespondent Carsten Kühntopp warnt im Interview mit tagesschau.de vor einem "irrsinnigen Wettrüsten".

tagesschau.de: Die Außenminister der Europäischen Union beraten über eine mögliche Verlängerung des Waffenembargos gegen Syrien. Welche Rolle spielt der Einfuhrstopp für Assad und seine Gegner?

Carsten Kühntopp: Ich habe nicht den Eindruck, dass das Embargo Assad und seinem Regime militärisch bisher geschadet hat. Für Assad ist viel entscheidender, dass ihm seine Verbündeten Iran und Russland die Treue halten. Ganz anders die Opposition: Sie wünscht sich, dass die EU sich endlich durchringt, ihr Waffen jeder Art zu liefern.

tagesschau.de: Wie könnte ein Aufheben des Embargos die militärische Lage in Syrien beeinflussen?

Kühntopp: Egal, wie viele Tonnen Waffen aus der EU geliefert würden: Assad ist auf absehbare Zeit nicht zu besiegen. Überlegungen wie die aus Großbritannien, das Ende des Bürgerkriegs mit Waffennachschub zu beschleunigen, sind zu kurz gedacht. Assads Verbündete Iran und Russland legen dann ihrerseits mit Lieferungen nach. Es würde ein irrsinniges Wettrüsten beginnen. Die Einsicht mag herzzereißend sein, weil man ja gern helfen möchte, aber man sollte nicht noch mehr Öl ins Feuer gießen.

tagesschau.de: Wie könnten Waffenlieferungen aus der EU an die Assad-Gegner theoretisch ablaufen?

Kühntopp: Die Lieferungen würden wohl an die Freie Syrische Armee gehen, aber die hat keine echte Kommandostruktur. Es wäre schwer zu kontrollieren, ob nicht auch die Widerständler von der mit Al Kaida verbündeten Al-Nusra-Front Waffen bekämen. Man muss sich das mal vorstellen: Nach einem Sturz Assads könnten von der EU gelieferte Luftabwehrsysteme in die Hände von Al-Kaida-Kämpfern gelangen. Und die könnten damit den zivilen Luftraum über Syrien angreifen.

tagesschau.de: Noch Mitte März hieß es vom Bundesnachrichtendienst, eine Niederlage Assads im syrischen Bürgerkrieg sei sicher. Zuletzt war das Gegenteil zu lesen: Die militärische Situation des Assad-Regimes soll sich in den vergangenen Wochen massiv verbessert haben. Wie kam es zu der Wende?

Kühntopp: Die syrische Armee verfolgt seit einigen Wochen eine neue Strategie und ist damit erfolgreich: Man konzentriert sich jetzt auf strategisch wichtige Knotenpunkte und verzettelt sich nicht mehr damit, die Rebellen überall in der Fläche schlagen zu wollen. Der Westen des Landes soll gehalten und Knotenpunkte dort von den Rebellen zurückerobert werden. Der Osten wird dagegen weitgehend den Aufständischen überlassen, weil er strategisch weniger bedeutend ist.

Der Armee ist es gelungen, Nachschubwege der Rebellen zu kappen und Einheiten der Gegner voneinander abzuschneiden und zu isolieren. Die syrische Armee wird auch nicht mehr weiter von innen ausgehöhlt durch Überläufer. All das führt dazu, dass sich das Blatt in der ersten Hälfte dieses Jahres gewendet hat und Assad militärisch wesentlich besser dasteht. Deshalb hat auch der BND seine Lageeinschätzung revidiert.

tagesschau.de: Welche Regionen werden von Assad kontrolliert, welche von der Opposition?

Kühntopp: In und um Damaskus hat Assads Armee viele Viertel zurückerobert. Von insgesamt 14 Provinzhauptstsädten hat die Regierung nur eine einzige an die Rebellen verloren. Jetzt sind Assads Truppen dabei, die strategisch wichtige Stadt Al Kussair einzunehmen, die den Rebellen als Nachschubweg für Nahrung und Waffen diente. Mit der Rückeroberung Kussairs hätte Assad wieder die Möglichkeiten einer Offensive in der Rebellenstadt Homs. Manche in der Opposition sagen, dass das den Bürgerkrieg entscheiden würde.

tagesschau.de: Welche Rolle spielt die Hisbollah bei den militärischen Erfolgen Assads?

Kühntopp: Früher hatten die Rebellen Vorteile, weil sie besser im Straßenkampf waren. Das hat sich durch die Beteiligung der Hisbollah geändert: Guerillakampf ist eine Spezialität der Hisbollah. Und sie hat jetzt syrische Armeeeinheiten darin ausgebildet. Außerdem kämpfen mittlerweile wahrscheinlich mehrere Tausend Milizionäre der Hisbollah an der Seite der Assad-Truppen. Darunter sind Eliteeinheiten, die lokal sogar die militärische Führung übernehmen.

tagesschau.de: Warum signalisiert die Assad-Regierung plötzlich ihre Bereitschaft zur Teilnahme an den Verhandlungen in Genf?

Kühntopp: Assad fühlt sich stark genug, die Ergebnisse der möglichen Verhandlungen in Genf diktieren zu können. Er scheint auch der Meinung zu sein, dass die USA ihren Standpunkt ein wenig geändert haben: Bisher wollte Washington Assad weghaben, jetzt deuten Äußerungen von US-Außenminister Kerry darauf hin, dass man einen Rücktritt Assads nicht mehr zur Bedingung für Verhandlungen macht. Die Opposition konnte sich im Gegensatz zu Assad bisher nicht zu einer Zusage für Genf durchringen – deshalb glaubt Assad, in der der öffentlichen Meinung im Westen bald besser dazustehen als die zersplitterte Opposition. 

tagesschau.de: Welches realistische Ergebnis könnten die Verhandlungen in Genf liefern?

Kühntopp: Im besten Fall als Anfang eines langen Prozesses. Assad wird eine Delegation schicken, die das Ziel hat, dass er bei den nächsten regulären Wahlen in einem Jahr wieder antreten kann. Ich glaube nicht, dass es die Opposition schaffen kann, Assad in Genf wegzuverhandeln."

Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/syrien2836.html

zur Lage in Lattakia

"Eine Quelle aus Latakia hat folgende Zahl der gefallenen Märtyrer allein aus der Region Tartous und Latakia beziffert: ca. 20‘000 gefallene Soldaten, Sicherheitskräfte und zivile Ermordungen seitens der Takfiris! Einen Nachweis kann ich nicht liefern. Es ist eine Angabe von einem uns bekannten Arzt.
Das Szenario eines Alawitischen Staates ist nach seiner Einschätzung der Lage völlig nicht gegeben und Propaganda der Takfiris und ihren westlichen Komplizen, da sich aktuell mehrere hunderttausende innersyrische (sunnitische+christliche) Flüchtlinge aufhalten. Allein in Ras el Basit/Latakia, wo viele Alawiten leben besteht die Hälfte der verdoppelten Bevölkerung aus den sunnitischen Gegenden von Aleppo, welche im Sinne der patriotischen Einstellung der Lokalbevölkerung willkommen geheissen werden!
Was jedoch eher zutreffen könnte, ist eine „befreite“ Zone um Latakia-Tartous-Homs und Damaskus für die Bevölkerung die sich in einem säkularen Gebiet aufhalten wollen! Dieses Gebiet würde das „alte“ Syrien mit seinem bunten Gemisch reflektieren! Das Militär könnte sich sodann konzentrierter auf die Zurückeroberung der restlichen Scharia-Enklaven Einstellen."

Quelle: http://apxwn.blogspot.de/2013/05/vestiru-kessel-von-al-kusair.html?showComment=1369647429403#c6221174969128639220

"EU-Entscheidung zu Waffenembargo steht politischer Lösung der Krise im Wege"

"Die Entscheidung der EU, die Lieferungen von Waffen an die Opposition in Syrien ermöglicht, wird die Suche nach einer politischen Lösung der Krise im Land erschweren.

Das erklärte das Außenministerium Syriens am Dienstag. "Der jüngste Beschluss der Europäischen Union macht den wahren Sinn ihrer Absichten deutlich und steht den internationalen Anstrengungen im Wege, die auf die Suche nach einer politischen Beilegung des Syrien-Konflikts auf der Grundlage des nationalen Dialogs gerichtet sind. Diese Entscheidung hat zum Ziel, die Terroristen durch Waffenlieferungen entgegen dem Völkerrecht und der UN-Charta zu unterstützen", hieß es in der Erklärung."

Quelle: http://de.rian.ru/security_and_military/20130528/266205261.html

"BND-Chef zu Geheimgesprächen in Damaskus"

"Deutschland fordert Assads Sturz – und BND-Chef erneuert die Bande zum dortigen Geheimdienst. Schindler soll laut einem Medienbericht Anfang Mai in Syrien gewesen sein.

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) war zu Geheimgesprächen in Syrien. Das ARD-Studio in der jordanischen Hauptstadt Amman berichtet, dass Gerhard Schindler Anfang Mai zusammen mit dem Leiter der BND-Terrorismusabteilung in Damaskus gewesen sein soll. Es soll um die Wiederaufnahme der Zusammenarbeit beider Länder im Geheimdienstbereich gegangen sein. 
Die Deutschen sollen dem Bericht zufolge Interesse an Erkenntnissen des syrischen Geheimdienstes haben. Die Deutschen könnten an Informationen über festgenommene radikal-islamistische Kämpfer innerhalb der syrischen Opposition interessiert sein, die in den vergangenen Monaten festgenommen wurden. 
Dabei dürfte sich der BND-Chef vor allem für deutsche Islamisten unter den Festgenommen interessieren. Nach Erkenntnissen des Bundesamts für Verfassungsschutz sollen derzeit rund 50 von ihnen am Bürgerkrieg beteiligt sein. Die Tageszeitung Die Welt berichtet über einen radikalen Salafisten aus Düsseldorf, der sich seit einigen Wochen in der Rebellenhochburg Aleppo aufhalten soll.
Der BND wollte offiziell keine Stellungnahme zum ARD-Bericht abgeben, aus Geheimdienstkreisen wurde die Reise Schindlers dementiert. Der deutsche Geheimdienst verfüge über traditionell gute Kontakte nach Syrien, heißt es in dem Bericht der ARD, etwa wegen der Vermittlungen zwischen Israel und der mit Syrien verbündeten Hisbollah. Neben dem BND sollen auch die Geheimdienste aus Italien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und dem Jemen in Damaskus zu Gesprächen gewesen sein.
Eine Zusammenarbeit des deutschen Geheimdienstes mit Syrien würde jedoch die Linie der Bundesregierung im Syrienkonflikt unterlaufen. Deutschland fordert den Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad und unterstützt die syrische Oppositionsbewegung.
Der BND hatte allerdings vergangene Woche sein Lagebild zu Syrien revidiert und eine zunehmende Stärkung der syrischen Armee konstatiert. Die Lage der Rebellen werde von BND-Chef Schindler mittlerweile als prekär eingeschätzt, hatte Spiegel Online berichtet. Assads Truppen verfügen demnach wieder über funktionsfähige Nachschubwege für Waffen und Treibstoff. Sie könnten die Aufständischen zwar nicht besiegen, aber in Schach halten und im laufenden Jahr möglicherweise den ganzen Süden zurückgewinnen."

Quelle: http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-05/syrien-bnd-geheimdienst-kontakt

Syriens Regierung sagt Teilnahme an Genfer Konferenz im Juni zu

"Die syrische Regierung will an der geplanten internationalen Syrien-Konferenz teilnehmen. Außenminister Walid Muallem sagte bei einem Besuch in der irakischen Hauptstadt Bagdad, die in Genf geplante Konferenz sei eine "gute Gelegenheit für eine politische Lösung" des Bürgerkriegs in seinem Land.
Bei der von Russland und den USA initiierten Konferenz soll über einen Ausweg aus dem Konflikt beraten werden. Das Treffen soll Vertreter der syrischen Regierung sowie der Opposition an einen Tisch bringen, bisher hatte die syrische Regierung ihre Teilnahme jedoch noch nicht bestätigt.
In Istanbul ist derzeit die Nationale Koalition, der Dachverband der syrischen Opposition, versammelt, um über ihre Haltung zur Konferenz zu beraten. Das ursprünglich bis Samstag angesetzte Treffen wurde auch am Sonntag, dem vierten Tag in Folge, fortgesetzt. Die Forderung einiger Staaten wie Saudi-Arabien, die Zahl der Mitglieder des Bündnisses zu vergrößern, um den Einfluss der islamistischen Muslimbruderschaft zu reduzieren, blockierte nach Angaben einiger Teilnehmer jede Einigung in der Diskussion.
Wirkungslose Vorgänger-Konferenz 
Schon im Juni 2012 tagte eine Syrien-Aktionsgruppe auf Einladung des Sondergesandten Kofi Annan in Genf. An jenem ersten Treffen nahmen die Außenminister der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Chinas und Russlands teil, sowie Vertreter aus der Türkei, dem Irak, aus Kuwait und Katar. Die Außenminister hatten sich damals darauf geeinigt, eine Übergangsregierung zu bilden und einen dauerhaften Waffenstillstand umzusetzen. 
Die Entschlüsse wurden jedoch nie umgesetzt. Die Gruppe war sich unter anderem uneinig darüber, welche politische Rolle Syriens Machthaber Baschar al-Assad in der Übergangsregierung spielen soll. Außerdem weigerten sich beide Konfliktparteien, ihre Waffen niederzulegen. Die Opposition beharrt nach wie vor auf dem Rücktritt des Diktators."

Quelle: http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-05/syrien-teilnahme-friedenskonferenz

"Iran gewährt Syrien Kredite von bis zu vier Mrd. Dollar"

"Der Iran hat Syrien Kredite im Umfang von bis zu vier Milliarden Dollar (rund 3,1 Milliarden Euro) zugesagt. Das Land unterstütze Syrien "weiterhin" und habe zwei Kreditlinien im Umfang von jeweils einer Milliarde Dollar für die Einfuhr von Produkten sowie von drei Milliarden Dollar gewährt, um den Bedarf des Landes an Erdöl und ähnlichen Gütern zu decken, sagte der Chef der syrischen Zentralbank, Adib Majale, der Zeitung "Tishreen" vom Montag.

Ein weiterer geplanter Kredit für das mit internationalen Sanktionen belegte Land im Umfang von drei Milliarden Dollar solle die Wirtschaft ankurbeln, sagte Majale. Im Jänner hatte die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana berichtet, dass der Iran und Syrien eine Vereinbarung zur Bereitstellung von Krediten für das Bürgerkriegsland unterzeichnet hätten.

Syrische Währung vor "Spekulanten" schützen

Majale kündigte im Gespräch mit der Zeitung außerdem Maßnahmen der Zentralbank an, um die syrische Währung vor "Spekulanten" zu schützen und sicherzustellen, dass genügend Gelder für den Import von Material für die syrische Industrie vorhanden sind..."

Quelle: http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1411607/Iran-gewaehrt-Syrien-Kredite-von-bis-zu-vier-Mrd-Dollar?direct=1410932&_vl_backlink=/home/politik/index.do&selChannel=103

Großdemonstration in Homs zur Unterstützung Bashar al-Assads

Quelle: https://www.facebook.com/media/set/?set=a.585341768152553.1073742148.279535285399871&type=1
http://sana.sy/ara/346/2013/05/27/484442.htm

TV-Moderatorin Yara Abbas ermordet

Unsere tapfere weibliche syrische TV-Kriegs-Reporterin von Al-Ikhbariya, Yara Abbas, ist heute Morgen von Terroristen der FSA auf der Straße Homs - al-Qseir in der Nähe des Flughafens Dabaa ermordet worden. Mehrere weitere Mitglieder ihrer TV-Crew sind bei dem schändlichen Angriff der Terroristen auf die Journalisten verletzt worden.



Quelle: https://www.facebook.com/photo.php?fbid=460404910717697&set=a.199427616815429.47604.177413945683463&type=1

Spezialkräfte der irakischen Armee haben die Kontrolle über das größte al-Qaida-Terroristen-Trainings-Camp in der Wüste Al-Anbar nahe der syrischen Grenze.

Bei einer groß angelegten, getarnten Operation, die gestern begann und mehr als 20.000 irakische Soldaten einschloss, wurde al-Anbar gegen Terroristen gesichert.

Quelle: https://www.facebook.com/photo.php?fbid=460100154081506&set=a.199427616815429.47604.177413945683463&type=1

Armee nimmt Stadt in Umgebung Aleppos ein und schneidet damit Versorgungsweg der Terroristen ab

Brigadegeneral Mohammad Khaddour hat erklärt, die Syrische Arabische Armee habe die Kontrolle über die Stadt Dahrat Abed Rabbo/Aleppo. Er hob die Bedeutung der Wiederherstellung von Sicherheit und Stabilität in der Stadt in der Umgebung Aleppos hervor und fügte hinzu, das versetze die Armee in die Lage, die Versorgungsroute von der nördlichen Umgebung Aleppos zu den Terroristen  abzuschneiden, die im Gebiet Abi Zeid eingeschlossen sind.

Quelle: https://www.facebook.com/homs.news.network.english/posts/460040110754177

Die syrische Armee hat die Kontrolle über die strategisch wichtige Stadt Tal Noah und das öffentliche Krankenhaus in al-Qseir.

Quelle: https://www.facebook.com/photo.php?fbid=460029344088587&set=a.199427616815429.47604.177413945683463&type=1

"Ist Syriens Präsident Assad der Einzige, der ein noch größeres Blutbad verhindern kann?"

"Der Bürgerkrieg in Syrien dauert nun schon über zwei Jahre. Er wird mit großer Brutalität geführt. Zehntausende wurden getötet, Hunderttausende verletzt, eine Million Syrer sind außer Landes geflohen. Die westliche Einstellung gegenüber diesem Krieg wird bestimmt von der Furcht, dass er auf die Nachbarländer übergreifen könnte. Das würde sofort zu einer Destabilisierung des Nahen Ostens und dem Anstieg des Ölpreises führen. Man befürchtet sogar, dass sich das ganze Gebiet vom nordöstlichen Mittelmeer bis zum Persischen Golf in einen Kriegsschauplatz verwandeln könnte, mit der Türkei und dem Iran als Hauptprotagonisten.

Bis jetzt allerdings ist davon nichts geschehen. Die empfindliche Grenze zwischen Israel und Syrien auf den Golanhöhen blieb nahezu ruhig. Die Nachbarn Syriens, Libanon und Jordanien, hielten sich stabiler als erwartet. Der Ölpreis ist sogar gefallen.

Der syrische Bürgerkrieg hat die Hisbollah und den Iran als Papiertiger entlarvt. Hisbollah entsandte in der Tat Kämpfer zur Unterstützung Assads. Jedoch trotz wiederholter Provokationen Israels – jüngst in der Form, dass Israel Bomben auf syrische Anlagen regnen ließ – hat man keinen einzigen Schuss auf den verhassten Nachbarn im Süden abgegeben. Die Mullahs ihrerseits haben Assad mit Hardware versorgt und auch personell unterstützt. Aber auch sie konnten den Kriegsverlauf nicht beeinflussen. Sie ließen nur die Muskeln spielen.

Aus humanitären Gründen und weil die Zukunft unsicher scheint, wollen wiederum die meisten westlichen Länder den Krieg beendet sehen. Bis jetzt haben sie den Rebellen aber nur oberflächlich Unterstützung angeboten, weil sie zu schwach und zu zaghaft waren, um mehr zu tun. Ihre Hilfe, weit entfernt davon, den Krieg zu beenden, war ein wichtiger Faktor für seine Verlängerung.

Assad seinerseits versucht, sich mit Händen und Füßen zu wehren. Möglicherweise hätte er allein längst aufgegeben. Er wird jedoch von der Furcht zurückgehalten, dass seine Kapitulation den Tod der 1,2 Millionen starken alawitischen Gemeinschaft zur Folge hätte, der er selbst und seine engsten Gefährten angehören. 1982 massakrierten Hafez el Assad und seine Alawiten etwa 30 000 Einwohner der Stadt Homs. Deshalb würde ein Sieg der Rebellen sicherlich zu einem Blutbad an den Alawiten führen, das alles, was in diesem Krieg bisher geschah, bei Weitem übertreffen würde. Ganz zu schweigen davon, dass es so kommen könnte wie in Libyen nach Gaddafis Fall: Ein Land ohne Regierung wird zu einem Zufluchtsort islamischer Terroristen aller Schattierungen.

Anstatt über humanitäre Belange zu klagen und über Waffenlieferungen an die Rebellen zu streiten, sollte sich der Westen Russland anschließen und auf eine Verhandlungslösung drängen. Wenn nötig, sollte er die Hilfe an die Rebellen einstellen und Assad erlauben, auf seinem Posten zu bleiben: Er ist die einzige Person, die das Land zusammenhalten kann. Um Bismarck zu zitieren: „Politik ist die Wahl zwischen Schlimmem und Schlimmerem.“ Bei einer solchen Wahl ist Assad sicherlich nicht das Schlimmste."

Quelle: http://www.focus.de/politik/ausland/krise-in-der-arabischen-welt/syrien/politik-das-schlimme-und-das-schlimmere_aid_986760.html

"HÄNDE WEG VON SYRIEN!"

"Wann? Samstag 01.06.2013
Wo? Alexanderplatz, Weltzeituhr - Berlin
Uhrzeit: 12:00 Uhr

Die syrischen Studenten und die syrische Gemeinde in Deutschland rufen alle friedliebenden Menschen, alle Gegner religiöser Intoleranz, alle Verteidiger des Selbstbestimmungsrechts der Völker, alle Feinde des NATO-Imperialismus und alle Antifaschisten dazu auf, diesen verlogenen und zynischen imperialistischen Marionetten an diesem Tag nicht die Straße zu überlassen und sich an der Demonstration unter dem Motto "HÄNDE WEG VON SYRIEN" zu beteiligen.

Unter dem aberwitzigen Deckmantel einer „Demokratiebewegung“ führen vor allem islamistische Terrorbanden seit mehr zwei Jahren einen mörderischen und gnadenlosen Krieg gegen das syrische Volk und den syrischen Staat. Mit Bombenanschlägen, Entführungen und bestialischen Massakern versuchen sie die Bevölkerung zu paralysieren und Zwietracht zwischen den religiösen und ethnischen Gruppen zu schüren. Mit Unterstützung aus dem Ausland bekämpfen sie die syrischen Sicherheitskräfte.
Viele der Terroristen sind keine Syrer, sie kommen aus den Golfstaaten, aus Nordafrika, sogar aus Tschetschenien. Bewaffnet, finanziert, ausgebildet und angeleitet werden sie in erster Linie von Saudi-Arabien und Katar, die Türkei stellt ihnen ihr Territorium als Rückzugsgebiet zur Verfügung, die USA und andere NATO-Staaten versorgen sie mit Technologie und koordinieren über ihre militärischen Nachrichtendienste ihre Einsätze. Zeitgleich treiben diese Staaten die diplomatische Isolierung der syrischen Regierung voran, hungern das Volk durch illegale Sanktionen aus und verwenden ihre gleichgeschalteten Massenmedien als Mittel der psychologischen Kriegsführung. Das neueste Ereignis waren die israelischen Angriffe, reine Provokation der Imperialisten. Auch diese israelischen Angriffe auf Syrien, die zu Gunsten der FSA sein sollten sind zu verurteilen. Diese Aggression richtet sich gegen das gesamte syrische Volk, gegen die syrische Einheit. Niemand hat das Recht, derartige Gewalt für den eigenen Nutzen einzusetzen.

Der Zeitpunkt der zionistischen Aggression war kein Zufall. Es ist offensichtlich, dass Israel die erfolglosen Contras in Syrien entlasten wollte, die in letzter Zeit trotz immer brutalerem Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung massive Niederlagen hinnehmen mussten. Die jüngsten Angriffe waren mit der antisyrischen Opposition koordiniert, wie auch die Videos der Aggression zeigen, die von den Söldnern der FSA jubelnd begrüßt werden.

Gleichzeitig mit der israelischen Aggression wurden von bewaffneten Banden auch Angriffe gegen Damaskus durchgeführt, die aber von den syrischen Streitkräften zurückgeschlagen wurden. Selbst den naivsten Unterstützern der Opposition müsste jetzt langsam auffallen, dass der angebliche Volksaufstand nur die Einleitung einer längerfristigen Interventionsstrategie darstellte.

DAS ZIEL:

Die Zerschlagung des souveränen, integren und säkularen syrischen Staates.
DIALOG IST DIE LÖSUNG !!

Deshalb rufen wir zur Demo in Berlin auf - Motto: HÄNDE WEG VON SYRIEN !

Wir sind gegen:
- Den militärischen Eingriff in Syrien
- Unterstützung der Terrorgruppen mit Geld, Waffen und Presse
- Sanktionen, da sie die Bürger betreffen
- Den Bürgerkrieg und die Teilung Syriens
- Negative Rolle benachbarten Staaten und Einmischung von Aussenmächte

Aber befürworten:
- Einen internationalen Friedensplan unter syrischer Souverönität
- Die Umsetzung der weiteren Reformen der Syrischen Regierung unter Leitung vom Präsidenten Bashar Al-Assad
- Eine positive Rolle europäischer Länder, vorallem Deutschlands
- Die Durchführung eines sachlichen Dialogs zwischen aller Syrern
- Für ein Pluralistisches und demokratisches System
- Für Einheitliches Syrien, Land und Leute

Sie sind Herzlich Eingeladen, denn jede Unterstützung kann Behilflich sein, um das Blutvergiessen in Syrien zu stoppen, und das Volk aus der Krise rauszunehmen."

Quelle: https://www.facebook.com/events/127782527422978/?ref=2

Armee zerstört Terror-Hauptquartier in al-Qseir

Die Streitkräfte haben erfolgreich eine der wichtigsten Terroristenzentralen in al-Qseir angegriffen und zerstört. Dabei wurden mehr als 70 bewaffnete Söldner eliminiert einschließlich des Befehlshabers der Gruppe, Ahmed Al-'Aatar, und der bekannten Terroristen M'uawiya Al-Zhouri, Mohammed Jakhdam, Mahmoud Ra'ad, Sami Shehadeh und  Muhanna Shehadeh. 


Quelle: https://www.facebook.com/homs.news.network.english/posts/459978890760299